Johannes Meier

20.04.2021, EKKW: Tests für Mitarbeitende – Informationen zu arbeitsrechtlichen Folgen der aktuellen Pandemie (IX.)

Im Anhang findet ihr die am 20.04. im Intranet veröffentlichte neue Arbeitsschutzverordnung, die besagt, dass Arbeitgeber mindestens einmal wöchentlich Test anbieten muss. In den Informationen wird erläutert, welche Regelungen für welche Beschäftigte gelten, welche Arten von Testungen möglich sind, welche Modalitäten es zu berücksichtigen gilt und wie das Testangebot kommuniziert werden sollte.

Als Unterstützung für die Kommunikation kann von Arbeitgebern das Formular im Anhang genutzt werden, das an die örtlichen und betrieblichen Gegebenheiten angepasst und jeden Mitarbeitenden ausgehändigt werden kann.

23.04.2021, HJR: COVID: Impfregistrierung für Priorisierungsgruppe 3 möglich

Das Registrieren für die Impfung ist jetzt auch für die Priorisierungsgruppe 3 (§ 4 Corona-Impfverordnung) möglich (https://impfterminservice.hessen.de/).

Personen, die im Rahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit nach §§ 11, 13 SGB VIII arbeiten, werden von § 4 Abs. 1 Nr. 8 Corona-Impfverordnung des Bundes (Priorisierungsgruppe 3: Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe) erfasst. 

Voraussetzung ist, dass es sich bei den genannten Einrichtungen um Einrichtung oder Dienste der Kinder- und Jugendhilfe (in öffentlicher oder freier Trägerschaft) handelt und die Personen aktuell in unmittelbarem Kontakt mit Kindern und Jugendlichen arbeiten.

Dies gilt auch für ehrenamtlich im Rahmen von Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe Tätige (z.B. Jugendleiter*innen).

Die anspruchsberechtigten Personen haben gemäß den Auslegungshinweisen zur Impfverordnung vor der Schutzimpfung gegenüber dem Impfzentrum Folgendes vorzulegen:

  1. Ausweis (auch abgelaufen), aus dem der Wohnort oder gewöhnliche Aufenthaltsort hervorgeht und
  2. Bescheinigung einer genannten Einrichtung darüber, dass sie dort tätig sind und unmittelbaren Kontakt mit den dort betreuten Kindern und Jugendlichen haben.

Ein Arbeitgeberformular sowie weitere Informationen findet ihr unter diesem Link: https://corona-impfung.hessen.de/ oder im Anhang.

Unter folgendem Link findet ihr Hinweise zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes in Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-in-hessen/das-gilt-ab-24-april-2021

Hinweise Corona-Verordnung und Bundesnotbremse

Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen hat dazu geführt, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz verändert wurde. Durch die sogenannte Bundesnotbremse treten seit dem 24. April 2021 in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 (an drei aufeinanderfolgenden Tagen) daher zusätzliche Regelungen und Verbote in Kraft. Einige davon betreffen auch die Jugendarbeit: 

·         Öffentlicher Raum: Der gemeinsame Aufenthalt mit Kindern oder Jugendlichen im öffentlichen Raum aus “betreuungsrelevanten Gründen” ist nicht mehr gestattet. 

Eine Ausnahme besteht für 5er-Gruppen (inkl. Betreuung), wenn diese ein Angebot der Kinder- und Jugendarbeit sind. 

·         Bildungsangebote ab Inzidenz 100: Angebote sind nur noch im Wechselunterricht mit reduzierten und kleineren Gruppen zulässig. 

·         Bildungsangebote ab Inzidenz 165: Angebote sind nicht mehr als Präsenzveranstaltungen zulässig. 

·         5er-Grupenangebote der Jugendarbeit: Diese Angebote sind mit den bekannten Auflagen weiterhin zulässig. Ihnen ist der gemeinsame Aufenthalt Indoor und Outdoor erlaubt – auch im öffentlichen Raum.