Allgemein

20.04.2021, EKKW: Tests für Mitarbeitende – Informationen zu arbeitsrechtlichen Folgen der aktuellen Pandemie (IX.)

Im Anhang findet ihr die am 20.04. im Intranet veröffentlichte neue Arbeitsschutzverordnung, die besagt, dass Arbeitgeber mindestens einmal wöchentlich Test anbieten muss. In den Informationen wird erläutert, welche Regelungen für welche Beschäftigte gelten, welche Arten von Testungen möglich sind, welche Modalitäten es zu berücksichtigen gilt und wie das Testangebot kommuniziert werden sollte.

Als Unterstützung für die Kommunikation kann von Arbeitgebern das Formular im Anhang genutzt werden, das an die örtlichen und betrieblichen Gegebenheiten angepasst und jeden Mitarbeitenden ausgehändigt werden kann.

23.04.2021, HJR: COVID: Impfregistrierung für Priorisierungsgruppe 3 möglich

Das Registrieren für die Impfung ist jetzt auch für die Priorisierungsgruppe 3 (§ 4 Corona-Impfverordnung) möglich (https://impfterminservice.hessen.de/).

Personen, die im Rahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit nach §§ 11, 13 SGB VIII arbeiten, werden von § 4 Abs. 1 Nr. 8 Corona-Impfverordnung des Bundes (Priorisierungsgruppe 3: Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe) erfasst. 

Voraussetzung ist, dass es sich bei den genannten Einrichtungen um Einrichtung oder Dienste der Kinder- und Jugendhilfe (in öffentlicher oder freier Trägerschaft) handelt und die Personen aktuell in unmittelbarem Kontakt mit Kindern und Jugendlichen arbeiten.

Dies gilt auch für ehrenamtlich im Rahmen von Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe Tätige (z.B. Jugendleiter*innen).

Die anspruchsberechtigten Personen haben gemäß den Auslegungshinweisen zur Impfverordnung vor der Schutzimpfung gegenüber dem Impfzentrum Folgendes vorzulegen:

  1. Ausweis (auch abgelaufen), aus dem der Wohnort oder gewöhnliche Aufenthaltsort hervorgeht und
  2. Bescheinigung einer genannten Einrichtung darüber, dass sie dort tätig sind und unmittelbaren Kontakt mit den dort betreuten Kindern und Jugendlichen haben.

Ein Arbeitgeberformular sowie weitere Informationen findet ihr unter diesem Link: https://corona-impfung.hessen.de/ oder im Anhang.

Unter folgendem Link findet ihr Hinweise zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes in Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-in-hessen/das-gilt-ab-24-april-2021

Auswirkungen der Corona-Kontakt-und Beschränkungsverordnung (gültig ab 1.12.2020) auf Gottesdienste sowie Kirchenmusikalische Regelungen 5c

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Schwestern und Brüder,

anbei übermittele ich Ihnen die Lesefassung der ab 1.12.2020 gültigen Corona-Kontakt- und Beschränkungsverordnung sowie die dazugehörigen Auslegungshinweise (zu finden auch auf www.hessen.de).

Die Regelungen zu Gottesdiensten bleiben unverändert.

Eine Präzisierung erfolgte in der Frage des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung: §1a(1)12:„Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist ebenso zu tragen während der Teilnahme an Zusammenkünften…als Besucherinnen und Besucher….“

Damit werden Pfarrerinnen und Pfarrer, Liturgen und andere am Gottesdienst Beteiligten von der Pflicht des Tragens schon im Verordnungstext, nicht mehr nur in den Auslegungshinweisen ausgenommen.

In den Auslegungshinweisen auf Seite 6ff finden sich die Regelungen für Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen, Trauerfeierlichkeiten gemäß §1 Abs 2a.

Hinter dem Stichwort „Gottesdienste“ findet sich nun auch der Zusatz (auch im Freien)

Es gelten wie bisher:

  • Mindestabstand
  • Hygienekonzept,
  • Aushänge
  • Name und Anschrift der Teilnehmer,
  • Mund-Nasen-Bedeckung.

Wie mir OKR Jörn Dulige nach einem Gespräch mit der Staatskanzlei versicherte, besteht Einvernehmen darüber, dass das Land Hessen und der Bund keine Definition von „Großveranstaltung“ vorgeben, sondern jeweils regional und lokal zu klären sei, was verantwortet werden könne. Dabei müsse nicht nur die Veranstaltung als solche, sondern auch der Zugang und Weggang so gestaltet sein, dass die Menschen nicht gefährdet werden.
In Hessen sei zum jetzigen Zeitpunkt keine Festlegung von Obergrenzen für Gottesdienste geplant. Gottesdienste im Freien seien von den jeweiligen örtlichen Behörden zu genehmigen.

Dabei seien Gottesdienste in großen Stadien wie zum Beispiel der „Deutsche-Bank-Arena“ sicher nicht opportun, von den Kirchen auch gar nicht geplant.
Eine neue Corona-Verordnung mit Regelungen, die nach dem 20. Dezember 2020 gelten, sei nicht vor dem 15. Dezember zu erwarten. Es sei davon auszugehen, dass sich nach jetziger Lage des Infektionsgeschehens keine Änderungen in der Frage der Gottesdienste ergeben.

Die Kirchenmusikalischen Regelungen Vc, die ebenfalls ab dem 1.12.2020 gelten, füge ich ebenfalls bei.

Ich danke allen, die an der Erstellung der Mail beteiligt waren, besonders OKR Jörn Dulige.

Ich wünsche Ihnen viel Kraft, Ausdauer und Geduld bei der Planung von Gottesdiensten in der Adventszeit sowie Gelassenheit und Freude beim Feiern.

Ich wünsche Ihnen eine gesegnete Adventszeit!

Ihr
Bernd Böttner

Auslegungshinweise für die Kinder- und Jugendarbeit (Stand 30.11.20)

Hier die aktuellen Auslegungshinweise für die Kinder- und Jugendarbeit. Sie sind ganz frisch vom heutigen Tag. Nach einer ersten Bewertung von unserer Seite ist folgendes wichtig: Die Personenobergrenze ist auf 5 Personen reduziert worden. Allerdings sind nun nicht mehr nur klare Bildungangebote erlaubt, sondern auch Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, die ein Beratungsziel im umfassenden Sinn verfolgen.

Diese Lockerung ist auch auf eine Initiative des Hessischen Jugendrings und unserer Landeskirche hin erfolgt.

Auf der Webseite des HJR gibt es eine gute Übersicht der aktuellen Regeln.

Druckvorlage für ein Kontakttagebuch

In dem Kontakt-Tagebuch sollten in erster Linie Treffen mit mehreren Personen oder längere Treffen (> 15 Minuten) mit einzelnen Personen festgehalten werden.

Das Dokumentieren von flüchtigen Begegnungen ist nicht notwendig. All diese Informationen können später helfen, das eigene Infektionsrisiko abzuschätzen und mögliche Infektionsketten nachzuvollziehen und zu unterbrechen.

Bei Teilnahme an einer Veranstaltung, bei der der Veranstalter eine Anwesenheitsliste führt, muss nur der Besuch der Veranstaltung eingetragen werden.

Auslegungshinweise zu den Hessischen Corona- Verordnungen (Kopie aus dem Intranet)

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Schwestern und Brüder,

zusätzlich zu der bereits am vergangenen Freitag versandten Verordnung übersende ich Ihnen heute die Auslegungshinweise zu der Verordnung.

Vielleicht haben Sie die Auslegungshinweise schon an anderer Stelle entdeckt oder von anderer Stelle erhalten.

Falls nicht, bekommen Sie sie auf diesem Weg zum Speichern, Weiterleiten oder Ausdrucken.

Bitte beachten Sie besonders die Seiten 6 – 9 „Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen, Trauerfeierlichkeiten“ sowie die Hinweise zu den „zwingenden familiären Verpflichtungen“ auf Seite 18.

Bitte bedenken Sie, dass Allgemeinverordnungen der Landkreise und der kreisfreien Städte die Verordnung des Landes überschreiten können.

Es bleibt dabei: Wir werden die Verordnungen und Hinweise morgen im Kollegium des Landeskirchenamtes auf ihre Auswirkungen auf unser kirchliches Handeln bedenken und melden uns erneut am kommenden Mittwoch.

Mit guten Wünschen für die neue Woche,

Bernd Böttner